Wichtig - Bitte sorgfältig lesen: Die almado AG, Abt. absolut-sms ("absolut-sms") ist unter der Bedingung, dass Sie sich mit allen Bestimmungen und Bedingungen dieses Endbenutzer-Softwareüberlassungsvertrages ("EULA") einverstanden erklären, bereit, die "send´it 1.0"-Software und die zugehörigen Dokumentationen und Medien - online, gedruckt oder in sonstiger Form - ("Software") Ihnen zur Nutzung zu überlassen. Dieser Vertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag bezüglich der Nutzung der Software zwischen Ihnen und absolut-sms. Minderjährige und andere Geschäftsunfähige oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen ist die Installation, das Kopieren oder der anderweitige Gebrauch der Software untersagt. Bitte lesen Sie die Bestimmungen des Vertrages sorgfältig, bevor Sie durch Betätigen der "Ja"-Schaltfläche die Software installieren. Indem Sie die "Ja"-Schaltfläche betätigen, die Software installieren, kopieren oder anderweitig nutzen, erklären Sie sich unwiderruflich damit einverstanden, durch die Bestimmungen des Vertrages gebunden zu sein. Falls Sie nicht allen Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages zustimmen, betätigen Sie die Schaltfläche, die anzeigt, dass Sie den Bestimmungen und Bedingungen des Vertrages nicht zustimmen. In diesem Fall sind Sie nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren, zu kopieren oder anderweitig zu nutzen. Ferner sind Sie dazu verpflichtet, alle Kopien und Backups, die Sie von der Software angefertigt haben, zu löschen oder zu zerstören. 1. Lizenzeinräumung Die Software ist sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsvereinbarungen als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über gewerbliche Schutzrechte geschützt. absolut-sms überträgt an den Nutzer der Software keine dauerhaften oder ausschließlichen Rechte am Urheberrecht oder anderer Schutzrechte. absolut-sms behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag eingeräumt werden. Durch diesen Vertrag räumt absolut-sms dem Nutzer der Software ("Nutzer") folgenden Rechte ein: Verwendung der Software an seinem Computer; Laden der Software in den Arbeitsspeicher (RAM) seines Computers; Installieren der Software auf einem permanenten Speichermedium (Festplatte); Anfertigen von Sicherungskopien oder von Kopien zur Weitergabe an Dritte, vorausgesetzt, dass die Kopien alle Kennzeichnungen der Rechtsinhaberschaft wie Urhebervermerke, Dokumentationen, etc. enthalten und die Ergebnisse und Bildschirmanzeigen der Software für den persönlichen Gebrauch auszudrucken. Es ist nicht gestattet: anderen juristischen oder natürlichen Personen die Nutzung der Software zu gestatten, außer sie erfolgt entsprechend den Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages; das Softwareprodukt abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder ähnliche Produkte, die auf der Software basieren, zu erstellen; die Software auf andere Art und Weise zu vervielfältigen als oben beschrieben; sie zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, ein Sicherungsrecht daran zu bestellen oder anderweitig Rechte an der Software zu übertragen; die Hinweise oder Kennzeichnung der Rechtsinhaberschaft der Software wie Urhebervermerke bei erlaubtem Kopieren der Software oder bei erlaubtem Ausdrucken der Ergebnisse und der Bildschirmanzeigen der Software zu entfernen oder abzuändern und die Software in besonders gefahrträchtigem Umfeld, welches eine fehlerfreien Betrieb erfordert, zu gebrauchen. 2. Vertragsbeginn und Lizenzbeendigung 2.1. Der Vertrag entfaltet mit dem Zeitpunkt der Installation, des Kopierens oder der anderweitigen Nutzung der Software rechtliche Wirkung. 2.2. absolut-sms behält sich aufgrund der unentgeltlichen Überlassung der Software das jederzeitige Recht vor, den Zugriff auf die Software zu verweigern und die eingeräumte Lizenz mit sofortiger Wirkung zu kündigen. 2.3. Die in diesem Vertrag eingeräumte Lizenz erlischt automatisch mit sofortiger Wirkung, wenn der Nutzer gegen die in diesem Vertrag festgesetzten Nutzungsbedingungen verstößt. 2.4. Bei automatischer Beendigung oder bei Beendigung durch Kündigung ist der Nutzer zur Löschung bzw. Vernichtung der Software einschließlich aller Sicherungskopien und Backups verpflichtet. 3. Unerlaubte Vervielfältigung Jede Vervielfältigung und Verbreitung der Software, die im Widerspruch zu diesem Vertrag steht, ist ausdrücklich gesetzlich verboten und wird sowohl zivil-, als auch strafrechtlich verfolgt werden. 4. Softwarebeschreibungen Sämtliche Leistungsdaten und sonstige Softwarebeschreibungen stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar. 5. Haftung 5.1. Die Software wurde unter Beachtung wissenschaftlicher Sorgfalt und anerkannter Regeln der Technik, insbesondere anerkannter Programmierregeln, entwickelt. 5.2. Es wird ausdrücklich keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Lizenz nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dies gilt nicht in den Fällen, in denen absolut-sms entgegenstehende Rechte oder Schäden Dritter bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt sind. Bei Inkrafttreten des Vertrages sind absolut-sms keine solchen Rechte bekannt. 5.3. absolut-sms haftet bezüglich der verschuldensabhängigen Haftung nur, · dem Grunde nach und in voller Schadenshöhe bei eigenem Vorsatz und eigenem groben Verschulden, entsprechendes gilt für gesetzliche Vertreter und leitende Angestellte; · dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; · außerhalb wesentlicher Vertragspflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, absolut-sms kann sich kraft Handelsbrauch davon freisprechen und · der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des Schadens, der nicht in den Verantwortungsbereich des Nutzers fällt und mit dessen Entstehen im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss, höchstens jedoch bei Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Als Minimum einer gefahrentsprechenden Anfertigung von Sicherungskopien gilt einmal täglich. Diese Vorschriften umfassen auch die außervertragliche Haftung aufgrund unerlaubter Handlung. Eine darüber hinausgehende verschuldensabhängige Haftung besteht nicht. 6. SMS-Versand Mit Hilfe des Short Message Service (nachfolgend "SMS" genannt) kann der Nutzer Kurznachrichten an Mobilfunk-Endgeräte über die Netze der deutschen Netzbetreiber und weitere Netze, mit denen Roaming-Abkommen bestehen, versenden. Die Verbindungen werden gemäß dem Stand der technischen Entwicklung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer mittleren Durchlasswahrscheinlichkeit von 95% (auf ein Jahr bezogen) hergestellt. Aufgrund der technischen und wirtschaftlichen Dimensionierung der Netze der Mobilfunkan- bieter und in Abhängigkeit von den funktechnischen Ausbreitungsbedingungen (z. B. Funkschatten unter Brücken) muss der Nutzer damit rechnen, dass eine Funkverbindung zu den Endgeräten der Empfänger der Kurzmitteilung nicht jederzeit und an jedem Ort hergestellt werden kann. Der Nutzer sichert zu, keine Kurz- mitteilungen rechts-, sitten- oder vertragswidrigen Inhalts zu verschicken. 7. Rechtswahl Anzuwendendes Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |