Nutzungsbedingungen send´it 1.0:
 
Wichtig - Bitte sorgfältig lesen: Die almado AG, Abt. absolut-sms
("absolut-sms") ist unter der Bedingung, dass Sie sich mit allen Bestimmungen
und Bedingungen dieses Endbenutzer-Softwareüberlassungsvertrages ("EULA")
einverstanden erklären, bereit, die "send´it 1.0"-Software und die
zugehörigen Dokumentationen und Medien - online, gedruckt oder in sonstiger Form -
("Software") Ihnen zur Nutzung zu überlassen. Dieser Vertrag ist ein rechtsgültiger
Vertrag bezüglich der Nutzung der Software zwischen Ihnen und absolut-sms.

Minderjährige und andere Geschäftsunfähige oder in der Geschäftsfähigkeit
beschränkte Personen ist die Installation, das Kopieren oder der anderweitige
Gebrauch der Software untersagt.

Bitte lesen Sie die Bestimmungen des Vertrages sorgfältig, bevor Sie durch
Betätigen der
"Ja"-Schaltfläche die Software installieren. Indem Sie die "Ja"-Schaltfläche
betätigen, die Software installieren, kopieren oder anderweitig nutzen,
erklären Sie sich unwiderruflich damit einverstanden, durch die Bestimmungen
des Vertrages gebunden zu sein.

Falls Sie nicht allen Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages zustimmen,
betätigen Sie die Schaltfläche, die anzeigt, dass Sie den Bestimmungen und
Bedingungen des Vertrages nicht zustimmen. In diesem Fall sind Sie nicht
berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren, zu kopieren oder anderweitig
zu nutzen. Ferner sind Sie dazu verpflichtet, alle Kopien und Backups, die Sie
von der Software angefertigt haben, zu löschen oder zu zerstören.


1. Lizenzeinräumung

Die Software ist sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale
Urheberrechtsvereinbarungen als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen
über gewerbliche Schutzrechte geschützt.

absolut-sms überträgt an den Nutzer der Software keine dauerhaften
oder ausschließlichen Rechte am Urheberrecht oder anderer Schutzrechte. absolut-sms
behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich durch
diesen Vertrag eingeräumt werden. Durch diesen Vertrag räumt absolut-sms dem Nutzer der
Software ("Nutzer") folgenden Rechte ein:

Verwendung der Software an seinem Computer;
Laden der Software in den Arbeitsspeicher (RAM) seines Computers;
Installieren der Software auf einem permanenten Speichermedium (Festplatte);
Anfertigen von Sicherungskopien oder von Kopien zur Weitergabe an Dritte,
vorausgesetzt, dass die Kopien alle Kennzeichnungen der Rechtsinhaberschaft
wie Urhebervermerke, Dokumentationen, etc. enthalten und
die Ergebnisse und Bildschirmanzeigen der Software für den persönlichen
Gebrauch auszudrucken.

Es ist nicht gestattet:

anderen juristischen oder natürlichen Personen die Nutzung der Software zu
gestatten, außer sie erfolgt entsprechend den Bestimmungen und Bedingungen
dieses Vertrages;

das Softwareprodukt abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu
dekompilieren, zu disassemblieren oder ähnliche Produkte, die auf der Software
basieren, zu erstellen;

die Software auf andere Art und Weise zu vervielfältigen als oben beschrieben;
sie zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, ein Sicherungsrecht daran zu
bestellen oder anderweitig Rechte an der Software zu übertragen;

die Hinweise oder Kennzeichnung der Rechtsinhaberschaft der Software wie
Urhebervermerke bei erlaubtem Kopieren der Software oder bei erlaubtem Ausdrucken
der Ergebnisse und der Bildschirmanzeigen der Software zu entfernen oder
abzuändern und

die Software in besonders gefahrträchtigem Umfeld, welches eine fehlerfreien
Betrieb erfordert, zu gebrauchen.

2. Vertragsbeginn und Lizenzbeendigung

2.1. Der Vertrag entfaltet mit dem Zeitpunkt der Installation, des Kopierens
oder der anderweitigen Nutzung der Software rechtliche Wirkung.

2.2. absolut-sms behält sich aufgrund der unentgeltlichen Überlassung der Software
das jederzeitige Recht vor, den Zugriff auf die Software zu verweigern und die
eingeräumte Lizenz mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

2.3. Die in diesem Vertrag eingeräumte Lizenz erlischt automatisch mit
sofortiger Wirkung, wenn der Nutzer gegen die in diesem Vertrag festgesetzten
Nutzungsbedingungen verstößt.

2.4. Bei automatischer Beendigung oder bei Beendigung durch Kündigung ist
der Nutzer zur Löschung bzw. Vernichtung der Software einschließlich aller
Sicherungskopien und Backups verpflichtet.

3. Unerlaubte Vervielfältigung

Jede Vervielfältigung und Verbreitung der Software, die im Widerspruch zu
diesem Vertrag steht, ist ausdrücklich gesetzlich verboten und wird sowohl
zivil-, als auch strafrechtlich verfolgt werden.

4. Softwarebeschreibungen

Sämtliche Leistungsdaten und sonstige Softwarebeschreibungen stellen keine
Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar.

5. Haftung

5.1. Die Software wurde unter Beachtung wissenschaftlicher Sorgfalt und
anerkannter Regeln der Technik, insbesondere anerkannter Programmierregeln,
entwickelt.

5.2. Es wird ausdrücklich keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung
der Lizenz nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder
keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dies gilt nicht in den Fällen, in denen
absolut-sms entgegenstehende Rechte oder Schäden Dritter bekannt oder infolge
grober Fahrlässigkeit unbekannt sind. Bei Inkrafttreten des Vertrages sind absolut-sms
keine solchen Rechte bekannt.

5.3. absolut-sms haftet bezüglich der verschuldensabhängigen Haftung nur,
· dem Grunde nach und in voller Schadenshöhe bei eigenem Vorsatz und
eigenem groben Verschulden, entsprechendes gilt für gesetzliche Vertreter und
leitende Angestellte;

· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten;

· außerhalb wesentlicher Vertragspflichten dem Grunde nach auch für grobes
Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, absolut-sms kann sich kraft
Handelsbrauch davon freisprechen und

· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des Schadens,
der nicht in den Verantwortungsbereich des Nutzers fällt und mit dessen Entstehen
im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss,
höchstens jedoch bei Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand
beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von
Sicherungskopien eingetreten wäre. Als Minimum einer gefahrentsprechenden
Anfertigung von Sicherungskopien gilt einmal täglich.

Diese Vorschriften umfassen auch die außervertragliche Haftung aufgrund
unerlaubter Handlung. Eine darüber hinausgehende verschuldensabhängige Haftung
besteht nicht.


6. SMS-Versand

Mit Hilfe des Short Message Service (nachfolgend "SMS" genannt) kann der Nutzer
Kurznachrichten an Mobilfunk-Endgeräte über die Netze der deutschen Netzbetreiber
und weitere Netze, mit denen Roaming-Abkommen bestehen, versenden. Die
Verbindungen werden gemäß dem Stand der technischen Entwicklung im Rahmen der
bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer mittleren
Durchlasswahrscheinlichkeit von 95% (auf ein Jahr bezogen) hergestellt. Aufgrund
der technischen und wirtschaftlichen Dimensionierung der Netze der Mobilfunkan-
bieter und in Abhängigkeit von den funktechnischen Ausbreitungsbedingungen
(z. B. Funkschatten unter Brücken) muss der Nutzer damit rechnen, dass eine
Funkverbindung zu den Endgeräten der Empfänger der Kurzmitteilung nicht jederzeit
und an jedem Ort hergestellt werden kann. Der Nutzer sichert zu, keine Kurz-
mitteilungen rechts-, sitten- oder vertragswidrigen Inhalts zu verschicken.

7. Rechtswahl

Anzuwendendes Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


 
  Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB 33 7 52